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Informationsportal / Verfahrensauskunftssystem

Informationsportal

Informationsportal
(© SMJus PG EU-DLR)

Um die Informationspflichten aus der EU-Dienstleistungsrichtlinie erfüllen zu können, wurde in Sachsen ein zentrales Informationsportal eingerichtet.

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie sieht vor, dass die Informationsbereitstellung nicht nur durch den Einheitlichen Ansprechpartner, sondern von allen zuständigen Behörden gleichermaßen gewährleistet werden muss. Das Informationsportal wird daher nicht nur vom Einheitlichen Ansprechpartner genutzt, sondern kann auch von den zuständigen Behörden eingesetzt werden.

Das Informationsportal enthält grundlegende Informationen zur Umsetzung der EU-DLR im Freistaat Sachsen, z.B. wie der EA zu erreichen ist und welches Leistungsspektrum er dem Dienstleister anbietet. Darüber hinaus sind konkrete Informationen zu Verfahren und Formalitäten enthalten, die ein Dienstleister bei der Zulassung bzw. Ausübung seiner Dienstleistungstätigkeit berücksichtigen muss. Dabei handelt es sich beispielsweise um schrittweise Anleitungen zur Anmeldung eines Gewerbes, die dafür beizubringenden Dokumente und die Kontaktdaten von den für das Verfahren zuständigen Stellen.

Der Informationsanspruch kann nur erfüllt werden, wenn Informationen zu sämtlichen Verfahren, welche die Aufnahme und Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit im Sinne der EU-DLR betreffen, dafür benötigte Formalitäten und zuständige Stellen:

1. einheitlich erhoben,
2. in einer gemeinsamen Wissensbasis abgelegt und
3. DL-Erbringern, EA sowie zuständigen Stellen elektronisch zur Verfügung gestellt werden.

Um die konkreten Informationen zu Verfahren und Formalitäten effizient verwalten und bereitstellen zu können, wird eine landesweit verfügbare Datenbank, das sogenannte Prozessregister Sachsen, als weitere IT-Komponente neben der bereits im Einsatz befindlichen Basiskomponente Amt24 bereitgestellt. Beide Komponenten zusammen, Amt24 als Zuständigkeitsfinder und Lebenslagenportal sowie das Prozessregister Sachsen, als Speicherort der konkreten Informationen zu Verfahren und Formalitäten, bilden das Informationsportal.

Die Datenbank, welche die Informationen zu den Verfahren und Formalitäten verwaltet, wird Verfahrensauskunftssystem genannt. Zur Befüllung dieses Systems mit Daten der zuständigen Stellen auf kommunaler Ebene wurde ein 2-stufiges Verfahren gewählt.

Stufe 1: In zwei Pilotregionen (die Landeshauptstadt Dresden sowie der Vogtlandkreis mit den kreisangehörigen Städten Plauen und Oelsnitz) werden EU-DLR-relevante Verfahren und Formalitäten identifiziert und im Detail beschrieben. Der Landkreis Bautzen wurde für die abschließende Qualitätssicherung der Arbeitsergebnisse als dritte Pilotregion ausgewählt.
Ergebnis der Stufe 1 sind Referenzinformationen zu Verfahren und Formalitäten.

Stufe 2: Alle weiteren zuständigen Stellen gemäß EU-DLR prüfen auf Basis der vorliegenden Referenzinformationen, ob eine lokale Anpassung der Informationen erfolgen muss und bestätigen oder korrigieren gegebenenfalls die Referenzinformationen. Nach diesem Schritt liegen konkrete Informationen über die lokalen Bedingungen zu Verwaltungsverfahren vor Ort vor.

Ergänzt wird die Informationserhebung zu EU-DLR relevanten Verfahren und Formalitäten durch die Erhebung bei zuständigen Stellen auf staatlicher Ebene und bei Kammern.

Folgende Grafik fasst die Ergebnisse der Verfahrenserhebung zusammen (Stand: April 2010). Diese Informationen liegen im Prozessregister Sachsen bereit. Zudem werden zu jedem EU-DLR-relevanten Verwaltungsverfahren im Amt24 redaktionell aufbereitete Verfahrensbeschreibungen angeboten.

Grafik zum Stand der Verfahrenserhebung im Rahmen der EU-DLR im Freistaat Sachsen

Stand der Verfahrenserhebung im Rahmen der EU-DLR im Freistaat Sachsen
(April 2010)
(© SMJus PG EU-DLR)

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Referat 63

Sächsisches Staatsministerium des Innern

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